Lizenzbedingungen

Lizenzbedingungen für Endbenutzer (EULA) der onion.net Community Edition, Stand 01.10.2010

1 Definitionen

„Die Programme“ im Sinne dieser Vereinbarung sind alle Bestandteile der Produkts inkl. ausführbare Dateien, Quellcodes, Grafiken, Texte, Dateien usw., welche unter dieser Lizenz zur Verfügung gestellt werden.
„Wir“ bezeichnet die KPS digital GmbH, Emil-Figge-Straße 76-80, 44227 Dortmund.
„Sie“ bezeichnet die natürliche oder juristische Person, welche diese Lizenz in Anspruch nimmt.
„Endbenutzer“ meint Sie.

2 Lizenzrechte

Wir gewähren Ihnen ein einfaches, nicht-exklusives, nicht-übertragbares, eingeschränktes Recht zur ausschließlichen Nutzung der Programme für Entwicklungs-, Test-, Prototyp- oder Demonstrationszwecke, zum Einsatz für nicht-gewerbliche private Zwecke und zur Ausbildung in öffentlichen Schulen und öffentlichen Universitäten. Wenn Sie die Programme für kommerzielle Zwecke oder andere Zwecke einsetzen möchten, die durch diese Lizenz nicht ausdrücklich erlaubt sind, müssen Sie eine geeignete Produktionsversion dieser Programme bei uns oder einem offiziellen Partner erwerben. Sie erkennen mit diesen Lizenzbestimmungen an, dass wir ggf. keine geeignete Produktionsversion der Programme erstellen und somit alle Ihre Entwicklungsaufwände mit den Programmen auf Ihr eigenes Risiko erfolgen. Sie erkennen unser Recht an, Ihre Nutzung der Programme zu prüfen. Programmdokumentationen werden, sofern verfügbar, online bereitgestellt.
Wir behalten das Eigentum und alle Rechte an den Programmen.
Sie dürfen nicht:

  • unsere Programmkennzeichnungen und Urheberrechtskennzeichnungen der Programme verändern oder entfernen
  • die Programme Dritten zur Verfügung stellen
  • die Rechte dieser Lizenz übertragen
  • die überlassenen Programmcodes in andere Codeformen rückübersetzen (Dekompilierung, sowie sonstige Arten der Rückerschließung und der verschiedenen Herstellungsstufen der Software (Reverse-Engineering) einschließlich einer Programmänderung)
  • Testergebnisse der Programme ohne unsere vorherige Einwilligung veröffentlichen

3 Kein technischer Support

Diese Lizenz enthält keine technische Unterstützung durch unsere Supportorganisation und keine Aktualisierungen der Programme.

4 Schutzrechte

Diese Lizenz begründet kein Recht zur Verwendung von Marken und Warenzeichen, die mit den Programmen in Verbindung stehen, sofern die Lizenz dies nicht ausdrücklich erlaubt oder erforderlich macht. Schon durch den Versuch einer unberechtigten Nutzung dieser Marken und Warenzeichen werden Ihre Nutzungsrechte an den Programmen automatisch und mit sofortiger Wirkung beendet. Außerdem verstoßen Sie unter Umständen gegen Rechtsbestimmungen, was die Strafverfolgung und andere Ansprüche gegen Sie nach sich ziehen kann.
Sie erkennen unsere Urheberrechte und ggf. die Urheberrechte Dritter an den entsprechend gekennzeichneten Programmen an.

5 Kündigung

Sie können diese Lizenz kündigen, indem Sie alle Kopien der Programme vernichten. Wir haben das Recht zur Kündigung dieser Lizenz, falls Sie gegen eine der Lizenzbedingungen verstoßen. In diesem Fall haben Sie alle Kopien der Programme zu vernichten.

6 Gewährleistungsausschluss

Es besteht keinerlei Gewährleistung für die Programme, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Sofern nicht anderweitig schriftlich bestätigt, stellen wir, die Urheberrechtsinhaber und/oder Dritte die Programme so zur Verfügung, „wie sie sind“, ohne irgendeine Gewährleistung, weder ausdrücklich noch implizit, einschließlich – aber nicht begrenzt auf – die implizite Gewährleistung der Marktreife oder der Verwendbarkeit für einen bestimmten Zweck. Das volle Risiko bezüglich Qualität und Leistungsfähigkeit der Programme liegt bei Ihnen. Sollten sich die Programme als fehlerhaft herausstellen, liegen die Kosten für notwendigen Service, Reparatur oder Korrektur bei Ihnen.

7 Haftungsbegrenzung

In keinem Fall, außer wenn durch geltendes Recht gefordert oder schriftlich zugesichert, sind wir, irgendein Urheberrechtsinhaber oder irgendein Dritter, der die Programme wie oben erlaubt modifiziert oder übertragen hat, Ihnen gegenüber für irgendwelche Schäden haftbar, einschließlich jeglicher allgemeiner oder spezieller Schäden, Schäden durch Seiteneffekte (Nebenwirkungen) oder Folgeschäden, die aus der Benutzung der Programme oder der Unbenutzbarkeit der Programme folgen (einschließlich – aber nicht beschränkt auf – Datenverluste, fehlerhafte Verarbeitung von Daten, Verluste, die von Ihnen oder anderen getragen werden müssen, oder dem Unvermögen der Programme, mit irgendeinem anderen Programm zusammenzuarbeiten), selbst wenn wir, ein Urheberrechtsinhaber oder Dritter über die Möglichkeit solcher Schäden unterrichtet worden war.
In keinem Fall übersteigt die Haftung 1.000,- €.

8 Interpretation der Abschnitte 6 und 7

Sollten der o.a. Gewährleistungsausschluss und die o.a. Haftungsbegrenzung aufgrund ihrer Bedingungen gemäß lokalem Recht unwirksam sein, sollen Bewertungsgerichte dasjenige lokale Recht anwenden, das einer absoluten Aufhebung jeglicher zivilen Haftung in Zusammenhang mit den Programmen am nächsten kommt, es sei denn, den Programmen lag eine entgeltliche Garantieerklärung oder Haftungsübernahme bei.

9 Salvatorische Klausel

Ist eine Bestimmung in der vorliegenden EULA unwirksam, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Enthalten die vorliegenden EULA eine Lücke, soll eine Regelung gelten, die dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt hätten, sofern sie diesen Punkt bedacht hätten.